Vorübergehende Einschränkungen des Publikumsverkehrs bei dem Land-, Amts- und Arbeitsgericht Wuppertal

Die Behördenleitungen von Land-, Amts- und Arbeitsgericht in Wuppertal haben Maßnahmen beschlossen, die einerseits dazu beitragen sollen, die weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und andererseits die Bediensteten der Gerichte, die Verfahrensbeteiligten sowie Dritte zu schützen. Gleichwohl werden die Gerichte die ihnen zugewiesenen grundlegenden Aufgaben weiterhin erfüllen.

Insbesondere werden mündliche Verhandlungen oder persönliche Anhörungen in eiligen oder sonst unaufschiebbaren Verfahren mit der gebotenen Vorsicht weiterhin durchgeführt. In anderen Verfahren kann es nach Einzelfallprüfung durch die zuständige Richterin bzw. den zuständigen Richter zur Aufhebung oder Verlegung von Gerichtsterminen kommen. Gleiches gilt für Verfahren, für die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger zuständig sind. In diesem Fall werden die Verfahrensbeteiligten rechtzeitig vorab informiert.

Der Zugang zu den Gerichtsgebäuden ist seit dem 17.03.2020 eingeschränkt. Alle Anträge und Eingaben sind – soweit zulässig – ausschließlich schriftlich, per Fax oder E-Mail einzureichen. Für Anliegen, die zwingend der persönlichen Vorsprache bedürfen, ist – soweit möglich – vorab telefonisch oder per E-Mail ein Termin zu vereinbaren. Ohne vorherige Terminsvereinbarung wird zu diesem Zwecke ein Zutritt zu den Gerichtsgebäuden grundsätzlich nicht gewährt. Der Zugang zu den öffentlichen Sitzungen hingegen ist für die Verfahrensbeteiligten sowie die Öffentlichkeit jederzeit gewährleistet.